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Überbrückungshilfe

26.11.2020 18:16

Die Novemberhilfe hilft stark betroffenen Unternehmen, Selbständigen, Vereinen, Betrieben, und Einrichtungen durch die schwierige Zeit der befristeten Schließungen im November. Sie hat ein Finanzvolumen von circa 15 Milliarden Euro
Antragsberechtigt sind Unternehmen, die aufgrund des Beschlusses des Bundes und der Länder vom 28. Oktober 2020 den Geschäftsbetrieb einstellen mussten. Auch indirekt betroffene Unternehmen können die Hilfe erhalten, dazu zählen Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen, z. B. eine Wäscherei, die vorwiegend direkt für betroffene Hotels arbeitet.
Verbundene Unternehmen mit mehreren Tochterunternehmen oder Betriebstätten sind dann antragsberechtigt, wenn mehr als 80 % des verbundweiten Gesamtumsatzes auf direkt oder indirekt betroffene Verbundunternehmen entfällt.

Die Hilfe wird als einmalige Kostenpauschale ausbezahlt, um den betroffenen Unternehmen zu helfen. Es werden Zuschüsse pro Woche der Schließung in Höhe von 75 % des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 gewährt.

Soloselbständige können alternativ zum wöchentlichen Umsatz im November 2019 den durchschnittlichen Wochenumsatz im Jahr 2019 zugrunde legen. Damit wird geholfen, auch wenn sie im November 2019 keinen Umsatz hatten.

Aber wie läuft die Antragsstellung eigentlich ab, was passiert bei falschen Angaben und ist der Zuschuss eigentlich steuerpflichtig? 
Ein Antrag auf Novemberhilfe kann ausschließlich in digitaler Form über das Internet-Portal des Bundes gestellt werden. 
Der Antrag ist grundsätzlich durch einen prüfenden Dritten im Namen des Antragsstellers einzureichen ( antragslogin.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de ).
Auf der Basis der bei der Antragstellung gemachten Angaben erfolgt die Auszahlung der Novemberhilfe.
Im Falle von Soloselbständigen ist alternativ auch eine Antragsstellung ohne prüfenden Dritten möglich (Direktantrag,  direktantrag.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de )

Bei der Antragstellung sind insbesondere Angaben zum Antragsteller, zum Vergleichsumsatz, zur Antragsberechtigung und zum Umsatz im Leistungszeitraum sowie zu anderen anzurechnenden Leistungen zu machen.
Bei vorsätzlichen oder leichtfertig falschen oder unvollständigen Angaben, sowie vorsätzlich oder leichtfertigem Unterlassen einer Mitteilung über Änderungen in diesen Angaben muss die Novemberhilfe vollständig oder teilweise zurückgezahlt wird. 

Quelle: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Novemberhilfe/faq-novemberhilfen.html?nn=1869828

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